AGB – new academic press

Allgemeine Geschäftsbedingungen der new academic press og, Stand Juli 2012

1. Geltungsbereich
1.   Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von der new academic press og (in weiterer Folge „nap“ genannt) als Verkäuferin von Waren, insb. Bücher, Fachzeitschriften, sonstige Datenträger wie zB E-Books und Internetergänzungen mit ihren Kunden abgeschlossen werden.
2.   Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
3.   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.

2. Zustandekommen des Kaufvertrages, Lieferung
1.   Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten von nap, auf der Website www.newacademicpress.at erfolgen „ohne Obligo“ und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Bestellt der Kunde Waren über die Website www.newacademic.at (durch Anklicken des entsprechenden Buttons, per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit nap ab. Der Kunde erhält bei Bestellung über den nap Webshop von nap eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei nap eingelangt ist.Der Kaufvertrag mit nap kommt zustande, wenn nap das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in der Auslieferung von nap, Medienlogistik Pichler-ÖBZ GmbH & Co. KG (MLO), 2355 Wiener Neudorf, IZ NÖ Süd, Straße 1, Objekt 34, gleich. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die von nap nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.   nap ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.
3.   Sofern nap das Angebot des Kunden nicht annehmen kann, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden unverzüglich rückerstattet.

3. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen, unser Kundendienst sowie die Beschwerdeerledigung erfolgt ebenfalls in deutscher Sprache.

4. Kaufpreis, Versandkosten
1. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Angaben auf der Website, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Zölle und allfälliger Versandkosten etc. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.
2. nap behält sich weiters das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.

5. Zahlungsarten, Fälligkeit, Mahnspesen, Verzugszinsen, Eigentumsvorbehalt
1.   nap akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
2.   Rechnungen sind je nach Vereinbarung sofort nach Erhalt ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.
3.   Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die nap entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind zusätzlich 12 % Verzugszinsen zu entrichten.
4.   nap behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

6. Gewährleistung und Schadenersatz
1.   Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist nap nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für nap mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn nap dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen ist. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.
2.   Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden oder entgangenem Gewinn aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterbliebener Lieferung, bestehen nur dann, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.
3.   Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Produkten nicht ausgeschlossen werden. nap übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für den Inhalt der Kaufgegenstände, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger etc.

7. Sonderbestimmungen für Verbraucher – Rücktrittsrecht
1.   Ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in weiterer Folge: „KSchG“ genannt) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
2.   Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh Bestellungen im nap Webshop, mittels E-Mail, Telefax, etc) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Deutschland und der Schweiz gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
3.   Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.
4.   Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
5.   Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
6.   Verträge, durch die sich nap zur wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen und der Verbraucher zu wiederholten Geldzahlungen verpflichten und die für eine unbestimmte oder eine ein Jahr übersteigende Zeit geschlossen worden sind, können vom Verbraucher unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres gekündigt werden. Eine Kündigung des Verbrauchers, die nicht fristgerecht ausgesprochen worden ist, wird zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam.

9. Schlussbestimmungen
1.   Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht).
2.   Erfüllungsort ist Wien. Sofern ein Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. In allen anderen Fällen wird das für den zweiten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart.
3.   Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.

10. Werbung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass er gelegentlich per Fax, per E-Mail oder telefonisch über Produkte (Bücher, Zeitschriften udgl.) des Verlages nap informiert wird. Die Zustimmung kann jederzeit (senden Sie zB eine E-Mail an office@newacademicpress.at) widerrufen werden.